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Praxisseminare 2011


Im Rahmen der Praxisseminare in Zusammenarbeit mit der Universität Salzburg, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Fachbereich Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht, Fachbereichsteil Arbeits- und Sozialrecht,  fanden im Sommersemester 2011 untenstehende Seminare statt:

Das erste Praxisseminar fand bereits am 17.03.2011 zum Thema Sozialversicherung und Vergaberecht statt.
Univ.-Prof. Dr. Stefan Griller von der Universität Salzburg erläuterte in seinem Referat ausgehend von den Regelungen des Binnenmarktes die aktuellen innerstaatlichen - und EU-Rechtsnormen zum Vergaberecht. Im Anschluss an die Definition des Geltungsbereichs des Vergaberechts wurden die unterschiedlichen Auftragsarten erläutert und schließlich die Frage gestellt, ob Sozialversicherungsträger hinsichtlich des Vertragspartnerrechts auch dem Vergaberecht unterliegen. Univ.-Prof. Dr. Griller stellte anhand ausgewählter Beispiele zur Frage der Rettungsdienste und der Kassenverträge dieses Rechtsproblem dar.

Dr. Franz Lechner, Geschäftsführer der SVD Management GmbH, erläuterte aus der Sicht des Praktikers die rechtlichen Rahmenbedinungen des Vergaberechts dar. Überdies wurde die SVD und ihr Aufgabenbereich vorgestellt und davon ausgehend erklärt, wie Vergabeverfahren in der Praxis umgesetzt werden. Dr. Lechner gab dabei einige anschauliche Beispiele, welche rechtlichen und praktischen Probleme im Zusammenhang mit Ausschreibungen/Vergaben bestehen.
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Das 2. Praxisseminar zum Thema Mindestsicherung und Krankenversicherung am 14.04.2011 fand ebenfalls regen Zulauf. Die Einleitungsreferate hielten HR Dr. Herbert Prucher vom Land Salzburg und Dr. Regina Uschner von der SGKK.
Herr Dr. Prucher ging in seinen Ausführungen ausgehend von der Krankenhilfe im Rahmen der Sozialhilfe auf die entsprechenden, bis 31.08.2010 geltenden Regelungen ein und führte in der Folge anhand der Leistungsvoraussetzungen die neuen Bestimmungen zur bedarfsorientierten Mindestsicherung aus. Zum Abschluss wurde noch der Verwaltungs- und technische Ablauf dargestellt und auf aktuelle Fallzahlen eingegangen.

Frau Dr. Uschner stellte in der Folge anschaulich die rechtlichen und praktischen Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung dar. Sie ging dabei auf Fragen zum Versicherungs-, Melde- und Beitragswesen ein und erläuterte leistungsrechtliche Aspekte sowie die Finanzierung. Besonderen Dank darf Frau Dr. Uschner an dieser Stelle auch dahingehend ausgesprochen werden, dass Sie unentgeltlich eine von Ihr verfasste Seminararbeit zu diesem Thema zur Verfügung stellt (s. Unterlagen unten).
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Das letzte Praxisseminar dieses Semesters am 12.05.2011 hatte das Thema Gesundheitstelematikgesetz.
Dr. Josef Souhrada vom Hauptverband zeigte ausgehend von der Frage: "Wozu das Ganze?" auf, worum es bei dieser Thematik überhaupt geht. Nach einem kurzen historischen Abriss wurden in der Folge die gesetzlichen Grundlagen des GTelG dargelegt und eine Vorschau auf weitere Änderungen bzw. Ergänzungen dieses Regelungsbereiches geboten, wie etwa das ELGA-Gesetz oder E-Med.
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Die entsprechenden Vortragsunterlagen stehen hier zum Download zur Verfügung:

linkPSE 17.03.2011, Unterlage Griller (232.3 KB)

linkPSE 17.03.2011, Unterlage Lechner (86.4 KB)

linkPSE 14.04.2011, Unterlage Prucher (116.4 KB)

linkPSE 14.04.2011, Unterlage Uschner (127.2 KB)

linkPSE 14.04.2011, Seminararbeit Uschner (121.5 KB)

linkPSE 12.05.2011, Unterlage Souhrada (229.2 KB)